29. October 2019

Friedensnobelpreis für äthiopischen Premierminister

Ein Photo von 2009 gibt nur einen kleinen Einblick in die Lage an der Grenze. Foto: DAHW

Am 10. Dezember 2019 wird Abiy Ahmed für seine Bemühungen um einen neuen Friedensprozesses in Äthiopien in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen. „Wir sind sehr glücklich, den Prozess seit Juli 2018 miterleben zu dürfen“, sagt Ahmed Mohammed, Ostafrika-Repräsentant der DAHW.

Die Auswirkungen der Reformen, die Abiy Ahmed, seines Zeichens äthiopischer Premierminister, am krisengeschüttelten Horn von Afrika einleitete, sind in der gesamten Region zu spüren. Bis heute sind es nur kleine Schritte, die ihm gelingen (siehe unten), doch die Grundlagen für einen Frieden zwischen den beiden ostafrikanischen Staaten Äthiopien und Eritrea sind gelegt. "Wenn die Grenzen zwischen beiden Ländern erst einmal befriedet sind, wird auch die Gesundheitsversorgung für die betroffenen Menschen einfacher", ist Ahmed Mohammed, Ostafrika-Repräsentant der DAHW Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e. V. in Addis Abeba überzeugt. Für ihn gehören die kontinuierliche Weiterarbeit am Friedensprozess, politische Stabilität und das Menschenrecht auf Gesundheit zusammen.

Premierminister Abiy Ahmed hat viele überrascht. Als er im April 2018 an die Macht kam, glaubten die wenigsten an eine Veränderung. Der Vielvölkerstaat wurde viele Jahre repressiv geführt und von einer einzigen ethnischen Minderheit dominiert. Der 43-Jährige brach gleich nach seiner Amtseinführung etliche Tabus: die Amnestie von politischen Gefangenen, die Streichung von Oppositionsgruppen unter Terrorverdacht auf der schwarzen Liste und die Liberalisierung der Wirtschaft. Und wenige Monate später gelang ihm der Friedensschluss mit Eritrea, verfeindet nach einem blutigen Grenzkrieg seit 1998.

Abiy Ahmed bewährte sich zudem noch als Mittler nach dem blutigen Putsch im Sudan und verhalf dem Land aus der politischen Krise, indem eine Einheitsregierung aus Militärs und Zivilisten gebildet wurde, die Anlass zu berechtigter Hoffnung hinsichtlich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gibt.

Doch für den präsidialen Hoffnungsträger aus Äthiopien gibt es innenpolitisch noch viel zu tun: Eine Stabilisierung des Rechtssystems genau wie die zurzeit prekäre Sicherheitslage im Land. Es sind noch jede Menge Herausforderungen zu bewältigen, doch Ahmed Mohammed und sein Team hoffen, diese auch im Sinne der Arbeit der DAHW im Land und darüber hinaus bestehen zu können.

Der Grenzkrieg zwischen Äthiopien und Eritrea

Beide Länder führten zwischen 1998 bis 2000 einen blutigen Grenzkonflikt. Um den Streit zwischen beiden Staaten nach Beendigung des Krieges zu lösen, legte im Jahr 2002 eine Expertenkommission einen Kompromiss zur Grenzziehung fest. Dieser wurde jedoch von keinem der beteiligten Staaten akzeptiert und die Feindschaft bestand weiter. Im Juli 2018, nach der plötzlichen Friedensvereinbarung, wurden Botschaften in den zwei Ländern errichtet und die Grenze wurde geöffnet. Die Vereinten Nationen hoben Sanktionen gegen Eritrea auf. Allerdings hat sich seitdem nicht viel getan. Vielmehr wurden Grenzübergänge wieder geschlossen, Handelsabkommen fehlen auch weiterhin und die politische Situation in Eritrea hat sich kaum verändert.